<< zurück | Home | JWD-Nachrichten | Teilen

27.10.2011 11:25
SPD braucht Programm statt Personality.
Kanzlerkandidat - Den Sozialdemokraten hilft das Kandidatentheater von Peer Steinbrück und Helmut Schmidt nicht weiter. Die Partei muss Lösungen entwickeln und in der Krise Alternativen anbieten*, kommentiert Sascha Vogt in der Financial Times. Aber spätestens nachdem Steinbrück im Sommer zur Bilderbergerkonferenz eingeladen worden war ist offensichtlich, dass Steinbrück als neoliberaler Notstopfen von der Weltelite favorisiert wird, falls wie zu erwarten Schwarz-Gelb  bei den nächsten Wahlen keine Mehrheit mehr erhält.  JWD


Peer Steinbrück will Kanzler werden. Ohne demokratisches Votum versucht er Fakten zu schaffen, bevor die Entscheidung Ende 2012 ansteht. Helmut Schmitt versucht sich als Steigbügelhalter bei Steinbrücks Buch-Promo-Tour und angeschlossener Kanzlerkandidatur.

Die SPD müsste die Partei sein, die den Menschen Hoffnung gibt und für soziale Gerechtigkeit sorgt. Leider ist keine entsprechende Programmdebatte in sicht. Die gestrige Abstimmung im Bundestag zur Eurorettung hat deutlich gemacht wie unerschütterlich die SPD an neoliberalen Glaubensdogmen festhält.

"Denn es war ja Steinbrück, der die Finanzmärkte vor Ausbruch der Krise im neoklassischen Glauben an deren Effizienz dereguliert hat. Und es war Steinbrück, der noch 2006 öffentlich bekundete, die Finanzmärkte seien nicht zu regulieren. Und es war Steinbrück, der zunächst ein Übergreifen der Krise von den USA nach Europa geleugnet hat und etwa in der Frage von Konjunkturpaketen erst dann reagiert hat, als de facto keine andere Entscheidung mehr möglich war.*" , schreibt Sascha Vogt im seinem Beitrag.

Hat Steinbrück in Kernragen was dazu gelernt? Nein!

".. wie steht er eigentlich heute zur Frage von außenwirtschaftlichen Ungleichgewichten, die eine der zentralen Ursachen der Krise sind und waren? Noch - so ist zu vernehmen - steht er voll hinter der deutschen Exportorientierung. All diese Punkte würden einen Kandidaten Steinbrück in seinem zentralen Themenfeld angreifbar machen.*"

Zehntausende Menschen gehen auf die Straße und fordern Alternativen. Gibt es einen Willen die Sorgen der meisten Menschen ernst zu nehmen und Lösungen zu suchen? Prekäre Beschäftigung, Langzeitarbeitslosigkeit, Bildung und Soziale Absicherung sind einige Problemfelder. An diesen Fragen sollte sich ein künftiger Kanzlerkandidat abarbeiten bevor er sich für dieses Amt bewirbt, ist in etwa die sicherlich zutreffende Schlussfolgerung von Sascha Vogt.



Zum Artikel bei Financial Times Deutschland ..hier

*) Quelle FTD



<< zurück | Home |