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JWD-Nachrichten |
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| 02.05.2016 00:00 Europaweit auf Tour gegen TTIP und CETA: Ein Reisebericht In sechs Tagen durch sechs europäische Städte – unsere Vortragstour zu regulatorischer Kooperation in CETA und TTIP war auf jeden Fall sehr intensiv. Gemeinsam mit der zivilgesellschaftlichen Handelsexpertin Sharon Treat aus den USA und der kanadischen Aktivistin und Vorsitzenden der größten kanadischen Bürgerrechtsbewegung Council of Canadians Maude Barlow habe ich spannende Veranstaltungen und kontroverse Diskussionen zu den umstrittenen Freihandelsabkommen erlebt. [Quelle: lobbycontrol.de] JWD Es war unser gemeinsamer Anspruch, den transatlantischen Austausch über unsere Kritik an den Abkommen zu intensivieren und unseren Widerstand zu internationalisieren. Ich kann nur sagen – das hat funktioniert! Nach unserer Tour steht für uns mehr denn je fest: Wir werden weiter dafür einsetzen, diese demokratiegefährdenden Abkommen zu verhindern. Erste Station: Rom Bevor wir mit LobbyControl zur Tour dazugestoßen sind, war Sharon Treat bereits zu Debatten und Vorträgen nach Rom gereist. Sie erlebte eine lebendige Widerstandsbewegung in Italiens Hauptstadt, und sie war überrascht über die Offenheit gegenüber ihrem Vortrag an einer italienischen Wirtschaftshochschule. Berlin calling
Dabei fiel uns wieder einmal auf, was für ein gelungener Werbeslogan doch das Wort „regulatorische Kooperation“ ist. Denn wer kann schon dagegen zu sein zu kooperieren? Doch hinter diesem Begriff verbirgt sich eben die Institutionalisierung von Lobby- und US-Einfluss auf die EU-Gesetzgebung und damit verbunden zahlreiche Mittel, um Verbraucher- und Umweltgesetzgebung abzuschwächen beziehungsweise zu verhindern.
regulatorischer Kooperation in 2 Minuten zusammen. Zunehmende Kritik an TTIP in Osteuropa
Die Sorgen in Warschau betrafen vor allem auch die Frage, welche Auswirkungen TTIP und CETA auf die in Polen so wichtige Landwirtschaft haben könnte. Besuch im Land der EU-Handelskommissarin Mittwoch morgen flogen wir in aller Frühe nach Stockholm, um dort um 10 Uhr im schwedischen Parlament zu sprechen. Anwesend waren Abgeordnete der schwedischen Grünen und der Linkspartei sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen, wie Friends of the Earth Schweden. Die Grünen sind in Schweden Teil der rot-grünen Regierung. Anders als viele andere EU-Mitgliedstaaten gehört Schweden bislang zu den deutlichsten Unterstützern von TTIP und CETA. Die positive Bewertung von Freihandelsabkommen ist im Land von EU-Handelskommissarin Malmström kulturell fest verankert. Deshalb war unser Bericht im Parlament doppelt wichtig, denn wir haben denjenigen Argumente geliefert, die für eine Kritik an TTIP und CETA offen sind. Dies gilt zum Glück auch für Teile der schwedischen Regierung. [...] Weiterlesen im Originaltext bei ' lobbycontrol.de ' ..hier
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