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23.03.2018 02:00
Anzunehmen, dass Parteien und Medien unterwandert
sind, ist keine Verschwörungstheorie. Es ist Tatsache.
Es ist eine äußerst beunruhigende Tatsache, weil damit auch der Rest von
Demokratie durch den Kamin gejagt worden ist. Als auf den NachDenkSeiten der
Beitrag „Olaf Scholz powered by Goldman Sachs“ erschien, hat ein NachDenkSeiten
Leser die Frage aufgeworfen, wie es mit der SPD so weit kommen konnte... [Quelle:
nds.de / Albrecht Müller] JWD
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Quelle: nds.de |
...Siehe im Anhang seine Mail. Er hat in seiner Mail und einem angehängten Text
zu seiner Verschwörungstheorie radikal gefragt, aber bei weitem nicht radikal
genug. Was tatsächlich mit unseren Parteien und mit vielen Medien geschehen ist,
ist viel schlimmer und man kann die Verantwortung dafür gar nicht bei den
Parteien selbst festmachen. Sie sind fremdgesteuert. Sie sind unterwandert. Und
dies schon ziemlich lange. Das möchte ich heute mit ein paar knappen Strichen
belegen.
Stellen Sie sich vor, Sie sind ein superreicher Mensch oder ein gewissenloser
NATO-Generalsekretär oder der Koordinator der westlichen Rüstungswirtschaft oder
ein Manager des DeepState. Eine Begrenzung der finanziellen Mittel gibt es für
Sie de facto nicht. Eine ethische auch nicht. Dann ist doch klar, was Sie sich
ausdenken und das entspricht ziemlich dem, was wir de facto heute erleben:
Das zentrale Ziel Ihrer Arbeit ist die Beeinflussung von politischen
Entscheidungen in allen für Sie interessanten Ländern. Sie erkennen sehr
schnell, dass dafür verschiedene Möglichkeiten bestehen:
- Sie bauen eine Lobby auf. Dabei helfen heute nicht nur dunkel gekleidete
Lobbyisten sondern auch farbige NGOs.
- Sie machen Propaganda und beeinflussen so die veröffentlichte Meinung und die
öffentliche Meinung und bestimmen damit bei den politischen Entscheidungen mit.
Bei dieser Aufgabe helfen heute reihenweise Public Relations Agenturen und
Thinktanks. Diese machen nicht nur Werbung, sie entwerfen auch Strategien der
Meinungsmache und übrigens auch für die Lobbyarbeit (siehe A.). Propaganda
gelingt dann besonders gut, wenn man sich einzelne Medien dienstbar macht.
- Sie intervenieren bei Wahlen und unterstützen finanziell und auf andere Weise
jene Parteien und Personen, die Ihren Interessen dienen.
- Und damit ja nichts falsch laufen kann, unterwandern Sie die Parteien. Sie
stärken jene Personen, die hilfreich für Sie sind. Sie machen Propaganda und
lassen Propaganda machen gegen jene Parteiflügel, die den Luxus des eigenen
Denkens pflegen wollen.
Da Sie über so viel Geld verfügen, das meist das Vielfache dessen ist, was
Parteien als Wahlkampfetat oder für ihre sonstige politische Arbeit zur
Verfügung haben, sind ihre Einflussmöglichkeiten jedenfalls finanziell nicht
begrenzt. Außerdem verdienen Sie mithilfe der skizzierten Einflussarbeit. Auf
ein prägnantes Beispiel komme ich unter Ziffer 6. zu sprechen.
Heute konzentriere ich mich auf Beispiele für die Unterwanderung der Parteien
und dabei insbesondere der SPD. Eine Ausnahme: ARD und insbesondere Tagesschau
und Deutschlandfunk. Diese Medien sind so offensichtlich unterwandert. Da sind
teilweise unfähige, aber auf jeden Fall stromlinienförmige Journalistinnen und
Journalisten am Wirken – in Berlin, in Brüssel, in Washington, in Moskau und im
Nahen Osten. Die NachDenkSeiten berichteten und berichten laufend darüber. Man
kommt nicht mehr nach. So empfinden es auch viele unserer Leserinnen und Leser.
Über andere Medien bei nächster Gelegenheit. Und die wichtige Zusatzbemerkung:
es gibt unheimlich gute Journalistinnen und Journalisten. Aber diese können auch
nicht annähernd aufwiegen, was uns als Zerrbild einer demokratischen
Meinungsbildung tag aus tag ein geboten wird. Zurück zu den Parteien:
Die Konzentration auf die SPD folgt nicht daraus, dass die SPD als einzige
Partei unterwandert wäre. Von der SPD hätte man‘s zu allerletzt erwartet.
Deshalb und wegen des zu Anfang erwähnten Beispiels der Zusammenarbeit von
Bundesfinanzminister Scholz (SPD) mit einem Lobbyisten der großen Investmentbank
Goldman Sachs konzentriere ich mich auf die SPD.
Beispiele für die erfolgreiche Unterwanderung von Parteien, insbesondere der
SPD, und die daraus folgenden politischen Entscheidungen:
Bevor ich einige Beispiele bringe, muss ich an dieser Stelle anmerken, dass
damit nicht die SPD angeklagt wird. Die SPD ist nicht Täter. Sie ist Opfer.
Hoffentlich wird das klar und das ist auch wichtig, weil sich nach meiner
Erfahrung unheimlich viele Menschen an der SPD abarbeiten, ohne die Mechanismen
im Hintergrund zu beachten.- Die SPD hatte am 20. Dezember 1989 in einem Grundsatzprogramm, dem
Berliner
Grundsatzprogramm beschlossen, dass nach dem Ende der Blockkonfrontation jetzt
das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit mit (damals) der Sowjetunion befolgt
werden solle. Nicht nur der Warschauerpakt, auch die NATO wurde zur Disposition
gestellt. Es sollte abgerüstet werden. Damit war für NATO und Rüstungswirtschaft
die höchste Alarmstufe erreicht. Es wurde dann dafür gesorgt, dass der Berliner
Beschluss durch ein revidiertes Grundsatzprogramm entschärft wurde. Ich selbst
habe damals miterlebt, wie es im kleinen funktioniert. Rudolf Scharping war 1991
Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz geworden und machte einen Antrittsbesuch
in den USA. Er kam wieder und war stolz darauf, dass er in Washington einen
Lobbyisten für sein Bundesland gefunden hatte. Tatsächlich war ein Lobbyist der
USA auf Kosten von Rheinland-Pfalz bei diesem Land installiert.
Bei einem Gespräch der rheinland-pfälzischen Landesgruppe der SPD mit dem
Ministerpräsidenten war zu erkennen, dass Scharping von dem Beschluss vom 20.
Dezember 1989 abrückte. Ich habe ihn konkret darauf angesprochen. Er hat –
Respekt! – klar bekannt, dass er zu diesem Grundsatzprogramm und damit zur
Auflösung der NATO und damit zur Abrüstung nicht mehr stehe.
- Ähnliches geschah mit einer anderen Festlegung: im Wahlkampf 1991 hat der
Kandidat für das Ministerpräsidentenamt unter Applaus der vom Fluglärm, von
Giftgaslagern und Munitionsdepots geplagten Rheinland-Pfälzer verkündet,
Rheinland-Pfalz dürfe nicht der Flugzeugträger der USA in Europa sein. Nach dem
oben erwähnten Antrittsbesuch in den USA war davon keine Rede mehr. Von
Rheinland-Pfalz aus wird der Drohnenkrieg mit-gesteuert. Von hier aus starten
schwere Bomber in den Nahen Osten. Über unseren Köpfen wird gerade in diesen
Wochen stundenlang militärischer Tiefflug geübt, etwas höher als früher, aber
deutlich hörbar und sichtbar. Rheinland-Pfalz ist SPD regiert. Anders als noch
1990 und danach ist die SPD kein Kampfverband mehr gegen die militärischen
Übungen. Damals hat sie auf Betreiben der pfälzischen SPD auf ihrem
Bundesparteitag in Münster noch ein grundsätzliches Nein gegen diese
militärischen Flug-Übungen beschlossen und unter anderem damit Erfolg gehabt.
Die jetzt dominante devote Haltung gegenüber den Alliierten ist das Ergebnis von
Lobbyarbeit und Unterwanderung zugleich.
- Gerhard Schröders Vorbereitung der Agenda 2010. Gestern bin ich bei der
Vorarbeit für diesen Beitrag auf einen wirklich exzellenten Artikel zur
Demonstration der Unterwanderung der SPD gestoßen:
10.05.1999
Schröders Denkfabrik
Abschied von der Arbeitslosigkeit? Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit ließ
das Bündnis für Arbeit die Misere auf dem Arbeitsmarkt schonungslos analysieren.
Experten erstellten einen radikalen Umbauplan für Kanzler Schröder. Bonner
Bündnis für Arbeit am 7. Dezember 1998. …
(Titel siehe oben)
Das ist ein wunderbares Beispiel für praktische und weit reichende
Unterwanderung. Verschleiert als Denkfabrik haben damals Wissenschaftler mit
Anti-Sozialstaats-Vorurteil und die Lobbyorganisation Bertelsmann-Stiftung
Einfluss auf die Vorbereitung der Agenda 2010 gewonnen – über das sogenannte
„Bündnis für Arbeit“. Bertelsmann hat konkrete Hilfestellung bei der Arbeit
dieser Kommission geleistet und sich seiner Mitarbeit in einer Broschüre sogar
gerühmt. Der Artikel ist wirklich lesenswert, weil so vieles, was dann später
mit der Agenda 2010 und anderen Gemeinheiten Wirklichkeit geworden ist, schon im
Dezember 1998 angelegt wurde. Scharnier bei der Unterwanderung war der
Staatsminister im Kanzleramt und frühere Landesgeschäftsführer der SPD in
Nordrhein-Westfalen Bodo Hombach.
- Für Schröders Regierung und im Zusammenwirken mit einem anderen typischen
Einflussfaktor, mit Wolfgang Clement, wurde die Förderung der Leiharbeit
vorbereitet. Schon 2002 hat Clement als Superminister im Tagesspiegel verkündet,
er wolle die Leiharbeit aufwerten. Siehe hier:
31.10.2002 00:00 Uhr
Wirtschaft
Clement will Leiharbeit aufwerten
Superminister will Zeitarbeit aus der „Schmuddelecke“ holen und provoziert damit
die Gewerkschaften
Dieser arme Wolfgang Clement hatte dann persönlich auch etwas davon. Er wurde
vom Weltmarktführer für Leiharbeit aufgefangen. Hier die einschlägige
erste
Frage in einem Stern Interview:
Herr Clement, Sie haben bei dem ehemaligen Kaffee-Milliardär und jetzigen
Grossaktionär des Weltmarktführers für Zeitarbeit, der Adecco SA in Zürich als
Chairman eines neu gegründeten “Adecco Institute” mit Sitz in London angeheuert.
Ist der Institutszweck Wissenschaft – “noch ein Institut” – oder Geschäft? - Sein Kollege
Walter Riester ließ sich da nicht lumpen. Er führte zum 1.1.2002
die teure und nichtsnutzige Riesterrente ein. Zur Förderung des Absatzes der
privaten Versorgungsverträge musste er gleichzeitig – aus freien Stücken – die
Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente reduzieren und die nach ihm benannte
private Rente mit öffentlichen Geld subventionieren. Besser kann Unterwanderung
überhaupt nicht funktionieren.
- Zum gleichen Datum wie die Riester-Rente, nämlich am 1.1.2002, wurden die beim
Verkauf von Unternehmen und Unternehmensanteilen realisierten Gewinne steuerfrei
gestellt. Damit sollte und wird bis heute der Ausverkauf deutscher Unternehmen
gefördert. Schröder nannte das „Auflösung der Deutschland AG“. Das war eine
Entscheidung zugunsten vor allem der amerikanischen und sonstigen
angelsächsischen Finanzindustrie und der sogenannten Heuschrecken. Diese
Steuerbefreiung gilt bis heute. Dass die neue Große Koalition wiederum wie auch
die letzte nicht an ihre Abschaffung ging, zeigt, dass selbstverständlich auch
CDU und CSU unterwandert sind, und die Opposition gleich mit. Denn von dort
kommt auch kein Vorstoß zur naheliegenden Abschaffung dieses Steuerprivilegs.
Übrigens: als ich 2009 für mein Buch „Meinungsmache“ und das einschlägige
Kapitel „Kapitalmarkt als Casinobetrieb und die Plünderung deutscher
Unternehmen“ recherchierte waren nach Informationen des einschlägigen
Branchenverbandes schon 6000 Unternehmen steuerfrei verscherbelt worden.
- Gerhard Schröder und Joschka Fischer reisten im Herbst 1998 nach gewonnener
Bundestagswahl und bevor sie zum Bundeskanzler und Vizekanzler gewählt wurden,
nach Washington. Dort wurden sie auf die Beteiligung Deutschlands am sogenannten
Kosovokrieg bzw. Jugoslawienkrieg eingeschworen. Und dies wiederum war einer
der Anlässe zum unüberbrückbaren Konflikt mit dem Parteivorsitzenden Oskar
Lafontaine und dessen Ausscheiden.
- Die SPD hatte im Wahlkampf 2009 gegen die von der CDU/CSU geplante Erhöhung der
Mehrwertsteuer um 2 % mobil gemacht.
Siehe hier:
Quelle: nds.de (verlinkt)
Dann kam es zur großen Koalition und Peer Steinbrück wurde Finanzminister und
beschloss mit Frau Merkel eine Mehrwertsteuererhöhung um 3 (!) %. Steinbrück und
Clement und Hombach und Riester und Schröder muss man leider als Wühlmäuse zur
zerstörerischen Schwächung des programmatischen Profils der SPD bewerten.
Also die Menschen mit viel Geld hierzulande und vor allem auch in anderen
Ländern haben die SPD bis zur totalen Profillosigkeit unterwandert. Man muss
auch leider davon ausgehen, dass viel Personalpolitik der SPD von außen und
nicht von innen gemacht wird. Auf den Fall des neuen Generalsekretärs Klingbeil
hatten wir schon hingewiesen.
Meine Sicht der Dinge, dass ich nämlich die SPD vor allem als Opfer und nicht
zuerst als Täter sehe, will ich Ihnen nicht aufdrängen. Aber, ich denke, als ein
Element der Analyse des Geschehens ist diese Sicht sehr brauchbar.
Sie können sie auch ohne Probleme auf die CDU, auf die Grünen, auf die FDP und
auf Teile der Linkspartei anwenden. Auch dort fanden und finden Veränderungen
statt, die man ohne die Annahme der Fremdbestimmung und Unterwanderung nicht
erklären kann.
Anhang 1: Olaf Scholz powered by Goldman Sachs
Liebe Nachdenkseiten-Redaktion,
Olaf Scholz holt seinen Goldman Sachs Kumpel ins Finanzministerium. Das ist so
unfassbar, dass man es kaum noch kommentieren kann und mag. Warum das
haarsträubend ist, muss ich wohl den Nachdenkseiten am allerwenigsten erklären.
Diese Nachricht hat bei mir erneut Fragen aufgeworfen, wie es mit der SPD so
weit kommen konnte. Dazu habe ich nun eine “Verschwörungstheorie” entwickelt.
Sie ist noch im Anfangsstadium. Die Fragen lauten wie folgt:
Wie kann es sein, dass eine sozialdemokratische Partei eine Kehrtwende in ihrer
politischen Ausrichtung hinlegt, die allen Ideen der Sozialdemokratie diametral
entgegen steht?
Wie ist es möglich, dass diese Kehrtwende in fast allen sozialdemokratischen und
sozialistischen Parteien in Europa nahezu zeitgleich erfolgt ist?
Warum halten die Parteiführungen unbeirrbar an ihrer selbstmörderischen Politik
fest, die unweigerlich in den Untergang führt?
Ist es plausibel anzunehmen, dass diese Parteiführungen es alle nicht besser
wissen?
Ist ein Gegenschlag wie er Labour gelungen ist auch in anderen Ländern möglich
und wenn ja wie? Auf diese letzte Frage habe ich allerdings noch keine Antworten
gefunden.
Den Text unten in blauer Farbe habe ich auf meiner facebook-Seite für alle
sichtbar veröffentlicht. Ich finde es fast erstaunlich, dass ich ähnliche Ideen
noch nirgendwo gelesen habe.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Rode
Ich habe eine neue Verschwörungstheorie entwickelt:
der Seeheimer Kreis (ein inoffizieller konservativ-liberaler Zirkel innerhalb
der SPD, der den Kurs der Partei schon lange dominiert) in der SPD wurde dort
von der Mont-Pelerin Gesellschaft (ein nach dem 2. WK gegründeter, extrem
einflussreicher Verein von marktradikalen Liberalen) oder einer der zahlreichen
verbundenen Organisation installiert. Ziel: der Endsieg des Neoliberalismus
durch die Zerstörung der deutschen Sozialdemokratie von innen heraus.
Grundlagen für diese Theorie: die SPD behauptet nach außen hin zu glauben, dass
der Grund für ihren Niedergang darin bestünde, dass durch schlechte PR ihre
“Erfolge” der letzten 20 Jahre nur nicht gut genug verkauft wurden und dass sie
daher weiterhin an ihrer selbstmörderischen Politik festhält. So bescheuert kann
niemand sein, dass er glaubt die Hälfte seiner Wähler nur wegen schlechter PR
und trotz toller, erfolgreicher Politik verloren zu haben. Der Untergang der SPD
ist von langer Hand von Leuten mit sehr viel Macht und Geld geplant worden.
Dieser Plan wurde und wird sehr konsequent durchgezogen. Eine Arbeiterpartei
kann sich nicht ohne äußeren Einfluss derart in ihr Gegenteil verwandeln.
Ähnliche Pläne wurden in allen sozialdemokratischen Bewegungen umgesetzt aber
auf Grund der Größe und des Einflusses von Deutschland, war die SPD das
wichtigste Ziel. Ich glaube auch nicht, dass Blair und Schröder mit ihrer sehr
ähnlichen Agenda zufällig mehr oder weniger gleichzeitig die politische Bühne
betraten. Sie wurden dort installiert und seitdem ist es den Neoliberalen egal,
ob Sozialisten oder Konservative regieren.
Der Seeheimer Kreis wurde übrigens 1974 gegründet. Ich habe gerade erst nach dem
Gründungsjahr gesucht und war nicht überrascht. Im selben Jahr wurde Brandt
durch Schmidt abgelöst. Was für ein Zufall. Bis dahin wurde die SPD nur von
außen bekämpft. Es sollte sichergestellt werden, dass die SPD auf keinen Fall
einen zweiten Brandt an ihre Spitze wählt.
Hat mal jemand einen Aluhut?
Wir können aber auch gerne die Plausibilität der Antithese erörtern: die SPD und
andere sozialdemokratische Parteien in Europa sind alle im Niedergang und zwar
gleichzeitig. Das hat sich einfach so ergeben, weil die Führungen dieser
Parteien alle in den 90ern gleichzeitig auf die Idee kamen, es wäre eine gute
Idee, den Interessen ihrer eigentlichen Klientel entgegengesetzt zu handeln.
Labour bekam Blair, Frankreich Hollande und wir Schröder. Die bei nahezu allen
sozialdemokratischen Parteien Europas erfolgte Kehrtwende im politischen Kurs
hin zu einer wirtschaftsfreundlichen und arbeiterfeindlichen Politik geschah
ohne Einfluss von Personen und Organisationen, die über viel Geld und Macht
verfügen. Es war ein Wandel der Sozialdemokratie von innen heraus. Sie dachten
alle, es wäre gut Unternehmenssteuern zu senken, den Arbeitsmarkt zu
deregulieren, die Banken machen zu lassen und die Gewerkschaften zu schwächen.
Einfach so und völlig entgegen gesetzt zu allen sozialdemokratischen Ideen.
Link zum Originaltext bei ' nachdenkseiten.de '
..hier
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Tags:
Parteien, Medien, unterwandert, keine Verschwörungstheorie, Tatsache,
SPD, Agenda 2010 |
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